21.10.2020
21.10.2020
21.10.2020
Am Donnerstag, den 15.10.2020, hat der BGH einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen Coty und Amazon zum Thema der Erschöpfung an das OLG in München zurückverwiesen. ...
Zum Artikel07.09.2020
In einem Verfahren, das wir für unsere Mandantin Shiseido geführt haben, hat das Kammergericht klargestellt, dass ein Markenverletzer umfassend Auskunft über Vertriebsweg und Vorlieferanten ...
Zum Artikel30.07.2020
In der Juni-Ausgabe der European Intellectual Property Review erörtert Kai Schmidt-Hern ein Urteil des OLG Frankfurt zu Keyword Advertising und gibt einen Ausblick auf künftige ...
Zum Artikel20.07.2020
Mit Urteil vom 16. Juli 2020 (C-311/18) hat der EuGH den Privacy Shield-Beschluss der EU-Kommission für ungültig erklärt. Dieser Beschluss betrifft das gleichnamige Abkommen über den Transfer personenbezogener Daten in die USA, das die Kommission nach dem ...
Zum Artikel11.06.2020
Den Herstellern von Kosmetik- und Körperpflegeprodukten entgehen in der EU bis zu 14% ihres Umsatzes pro Jahr, wie das Handelsblatt unter Bezugnahme auf eine ...
Zum Artikel14.05.2020
Wir freuen uns, dass das Karrieremagazin AZUR/JUVE Lubberger Lehment im Rahmen einer Umfrage zu einem von zwei Top-Arbeitgebern im Marken- und Wettbewerbsrecht gekürt hat. ...
Zum Artikel13.05.2020
Am Dienstag hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Berufung des Insolvenzverwalters der Drogeriemarktkette Schlecker zurückgewiesen (Az. 11 U 98/18). Der Insolvenzverwalter hatte aufgrund ...
Zum Artikel26.03.2020
Unsere Kollegin Eva Maierski ist Co-Autorin einer vergleichenden Studie über Designrechte, die kürzlich als Sonderausgabe von "les Nouvelles" von der Licensing Executives Society ...
Zum Artikel03.12.2019
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) hat mit Beschluss vom 28. Oktober 2019 auf Antrag des spanischen Modeherstellers Abasic S.L. ("Desigual") ...
Zum Artikel25.07.2019
Karlsruhe/Berlin, 25. Juli 2019 – Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte jetzt, dass AdWords-Anzeigen des Online-Giganten Amazon, die unter der Marke Ortlieb auf Produkte anderer Hersteller ...
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