Im JUVE-Ranking 2021/2022 der Wirtschaftskanzleien in Deutschland ist Lubberger Lehment eine der Top-Kanzleien, mit 5 von 5 Sternen im Wettbewerbsrecht und 4 von 5 Sternen im Marken- und Designrecht. JUVE schreibt: „Die IP-Boutique hat sich im Marken- u. Wettbewerbsrecht zur ersten Anlaufstelle für Rechteinhaber entwickelt, die ihre Produkte gg. Plattformen verteidigen.“ Weitere Informationen finden Sie hier.

Unsere Kolleginnen Dr. Rani Mallick und Eva Maierski haben einen Artikel im „World Trademark Review Yearbook: A global guide for practitioners 2021/2022“ veröffentlicht, in dem sie die Vorteile des Schutzes eingetragener Designs im Vergleich zu anderen Schutzrechten sowie Designschutzstrategien erläutern. Der Artikel kann hier heruntergeladen werden:

The economic value of designs_WTR Yearbook 2021-2022

Dieser Artikel erschien zuerst in World Trademark Review Yearbook: A global guide for practitioners 2021/2022, einer Ergänzung zur World Trademark Review, veröffentlicht von Law Business Research – IP Division. Den vollständigen Guide finden Sie unter www.WorldTrademarkReview.com.

Eine Umfrage des Magazins Brand Eins hat ergeben: Lubberger Lehment ist eine von Deutschlands besten Wirtschaftskanzleien im Bereich Marken- und Geschmacksmusterrecht. Wir wurden mit vier Sternen ausgezeichnet, was – anders als bei Hotelbewertungen – eine Spitzenplatzierung bedeutet.

Unsere Kollegin Eva Maierski ist Co-Autorin einer vergleichenden Studie über Designrechte, die kürzlich als Sonderausgabe von „les Nouvelles“ von der Licensing Executives Society International (LESI) herausgegeben wurde. In den Kapiteln über Deutschland, die EU und die WIPO stellt sie Grundsätze des Designschutzes und Strategien der Rechtsdurchsetzung vor. Die vollständige Ausgabe ist abrufbar auf der Webseite der LESI (nur zugänglich für LESI-Mitglieder).

Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) hat mit Beschluss vom 28. Oktober 2019 auf Antrag des spanischen Modeherstellers Abasic S.L. („Desigual“) die Nichtigkeit des nachfolgend (auszugsweise) dargestellten Puma Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 003866516-0001 erklärt (Entscheidung Nr. ICD 104819):

Mit dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster hatte Puma Schutz für einen Sneaker beansprucht, der in Kooperation mit der Künstlerin Rihanna entwickelt wurde. Auf der Modeplattform „Lyst“ war der Schuh der meist gesuchte Sneaker im Jahr 2017.

Das EUIPO hat das Puma Gemeinschaftsgeschmacksmuster wegen inkonsistenter Ansichten für nichtig erklärt. Innerhalb der insgesamt sieben Ansichten des Puma Gemeinschaftsgeschmacksmusters identifizierte das Amt mehrere Abweichungen. Diese Abweichungen seien auch durch objektive Auslegung nicht erklärbar, weshalb nach Auffassung des EUIPO keine eindeutige Bestimmung eines einheitlichen Schutzgegenstandes möglich sei. Die Ansichten zeigten vielmehr mehrere Designs, was nicht im Einklang mit der Definition eines „Designs“ in Art. 3(a) der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung steht. Erst vor kurzem hatte auch der BGH für das deutsche Design entschieden, dass Abweichungen in den verschiedenen Ansichten des Designs zu dessen Nichtigkeit führen können (BGH, Urteil vom 20. Dezember 2018, Az. I ZB 25/18).

Die Lubberger Lehment-Anwälte Dr. Benjamin Koch (München) und Eva Maierski (Berlin) vertraten Desigual in dem Nichtigkeitsverfahren. Dem Nichtigkeitsverfahren vorausgegangen war ein einstweiliges Verfügungsverfahren, mit dem sich PUMA gegen einen Sneaker von Desigual wendete, der nach Auffassung von Puma deren Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze.

Die Entscheidung des EUIPO ist noch nicht rechtskräftig.