Unsere Kolleginnen Dr. Rani Mallick und Eva Maierski haben für unsere Mandantin Shiseido einen großen Erfolg gegen die Plattform real.de erzielt. Shiseido hatte gegen Real zwei auf Unterlassung gerichtete Klagen wegen des Vertriebs ihrer Parfüm- und Kosmetikprodukte der Marken SHISEIDO und ISSEY MIYAKE auf der Plattform real.de eingereicht.

In beiden Fällen entschied das Landgericht Düsseldorf (Urteile vom 29. September 2022, Az. 37 O 183/19 und 37 O 177/19), dass es sich bei SHISEIDO und ISSEY MIYAKE um Luxusmarken handelt, die ein Prestige-Image haben. Der Verkauf von Produkten dieser Marken auf der Plattform real.de, die ein discounterähnliches Verkaufsumfeld bietet, beeinträchtigt das Prestige-Image dieser Marken. Daher liegen berechtigte Gründe auf Seiten von Shiseido vor, sich dem weiteren Verkauf und Vertrieb der Produkte gemäß Art. 15 Abs. 2 UMV zu widersetzen, sodass sich Real nicht auf den Grundsatz der Erschöpfung berufen kann.

Die Entscheidungen sind noch nicht rechtskräftig.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Verkauf von Parfums der Marken „Joop“ und „Calvin Klein“ in Aldi-Märkten den Prestigecharakter dieser Marken beeinträchtigt und damit die Markenrechte von Coty verletzt. Der Grund dafür sei das Verkaufsumfeld, in dem die Produkte in den Aldi-Märkten angeboten werden. Mit dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 2 U 321/20) die erstinstnazliche Entscheidung bestätigt. Wir gratulieren unseren Berliner Partnerinnen Eva Maierski und Dr. Rani Mallick zu diesem Erfolg. Die JUVE-Pressemitteilung finden Sie hier.

Unsere Kolleginnen Dr. Rani Mallick und Eva Maierski haben einen Artikel im „World Trademark Review Yearbook: A global guide for practitioners 2021/2022“ veröffentlicht, in dem sie die Vorteile des Schutzes eingetragener Designs im Vergleich zu anderen Schutzrechten sowie Designschutzstrategien erläutern. Der Artikel kann hier heruntergeladen werden:

The economic value of designs_WTR Yearbook 2021-2022

Dieser Artikel erschien zuerst in World Trademark Review Yearbook: A global guide for practitioners 2021/2022, einer Ergänzung zur World Trademark Review, veröffentlicht von Law Business Research – IP Division. Den vollständigen Guide finden Sie unter www.WorldTrademarkReview.com.

Die bislang unter dem Namen „Alice“ agierende Finanz-App für Frauen hat einen neuen Namen und startet unter „VITAMIN“ in die Testphase. Unsere Berliner Kolleginnen Dr. Rani Mallick und Vasilena Wolf haben das Startup markenrechtlich bei der Namensfindung und Rechteklärung beraten. Wir wünschen „VITAMIN“ viel Erfolg und freuen uns sehr, bei diesem großartigen Projekt zum Empowerment von Frauen einen Beitrag zu leisten. Der vollständige Artikel zu dem Launch ist hier verfügbar.

Wir wussten es schon, aber jetzt ist es amtlich: Dr. Rani Mallick ist ein „Name der nächsten Generation“ im Markenrecht in Deutschland, siehe die neue Ausgabe von Legal500.

Unsere Kollegen Dr. Rani Mallick und Dr. Bernd Weichhaus haben vor dem Kammergericht Berlin für unsere Mandantin Clarins einen wichtigen Sieg gegen Amazon errungen (Az. 5 U 1/18). Nach der Entscheidung des Gerichts trägt alleine der Onlinehändler die Beweislast dafür, dass die vertriebene Ware mit Zustimmung des Rechteinhabers im EWR in den Verkehr gebracht wurde. Damit trägt die Entscheidung zu einer Stärkung der Rechte von Markenherstellern bei. Der Artikel der Online-Zeitschrift JUVE ist unter folgendem Link verfügbar.