Der Chambers Global Guide 2024: Deutschland hat uns in Band 2 eingestuft im Bereich Geistiges Eigentum: Marken- und Lauterkeitsrecht, und schreibt: „Lubberger Lehment hat eine starke Erfolgsbilanz bei der Unterstützung von Rechtsinhabern im Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Ihre Mandanten kommen aus der Luxusgüter-, Kosmetik- und Technologiebranche. Das Team verfügt über bemerkenswerte Fachkenntnisse in den Bereichen Portfoliomanagement und selektive Vertriebsangelegenheiten und unterstützt außerdem bei Parallelimportfällen. Die Kanzlei ist auch mit den Aspekten des gestigen Eigentums in Transaktionen, einschließlich der Due Diligence, bestens vertraut.“Zusätzlich wurden unsere Partner Dr. Andreas Lubberger, Dr. Benjamin Koch, Dr. Rani Mallick und Eva Maierski als Einzelpersonen gelistet.Das vollständige Ranking ist hier verfügbar.

WTR 1000 schreibt: „Lubberger Lehment ist eine der bekanntesten, best-profilierten und qualitativ hochwertigsten IP-Boutiquen Deutschlands und eine gut vernetzte und anerkannte Markenrechtskanzlei. Branchenkollegen loben sie einhellig als kompetente Prozessanwälte auf diesem Gebiet. Es ist zweifellos sehr schwierig, sie auf der anderen Seite zu haben, aber sie gehen stets fair vor. Das gesamte Team sind gute Verhandlungsführer.“

Das vollständige Ranking ist hier verfügbar (Login erforderlich).

Lubberger Lehment vertritt die Honig-Herstellerin LieBee GmbH seit mehreren Jahren in einem Dauerstreit mit der Marmeladen-Herstellerin Göbber GmbH. Gegenstand der Auseinandersetzung ist der Vorwurf einer unlauteren Nachahmung, welche die Herstellerin der GLÜCK-Marmelade in dem LieBee-Honig sieht. LieBee konnte mit Lubberger Lehment bereits die Angriffe auf ein zweites und drittes Produktdesign erfolgreich abwehren (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 20. Januar 2022, 327 O 44/21, rechtskräftig). Mit der GLÜCK-Entscheidung des BGH vom 7. Dezember 2023, I ZR 48/22, wurden nun auch die Entscheidung des OLG Hamburg bezüglich des ersten LieBee Produktdesigns aufgehoben. Das OLG Hamburg hatte in dem Honigglas eine unlautere Nachahmung der GLÜCK-Marmelade in Form einer mittelbaren Herkunftstäuschung gesehen. Jetzt muss das OLG neu entscheiden.

Die Entscheidung des BGH enthält neue und grundsätzliche Richtungsvorgaben für den unlauteren Nachahmungsschutz:

• Einen Konzeptschutz gibt es im lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz auch nicht für den Produktnamen. Schutzgegenstand ist die konkrete Gestaltung einer Ware, nicht die dahinterstehende Idee.

• Dass voneinander abweichende Produkt- und Herstellerangaben auf sich gegenübersehenden Produkten des täglichen Bedarfs eine Täuschung über die betriebliche Herkunft ausschließen können, gilt auch dann, wenn sich die Gestaltungen der Verpackung deutlich vom Marktumfeld abheben.

• Produktbezeichnungen können ebenso herkunftshinweisend wirken, wie deutlich erkennbare Herstellerkennzeichnungen.

• Stehen sich unterschiedliche Produkte gegenüber, schließt das eine unlautere Nachahmung nicht aus. Es führt aber zu besonderen Anforderungen bei dem Unlauterkeitsmerkmal, schon weil bestimmte Fallgruppen der mittelbaren Herkunftstäuschung (Zweitmarkenirrtum) nicht auf nicht identische Produkte anwendbar sind.

Unsere Mandantin LieBee GmbH wurde in dem Verfahren vertreten von unseren Berliner Partnern Dr. Andreas Lubberger und Eva Maierski. Die Vertretung vor dem BGH übernahm Axel Rinkler.

Hier finden Sie die Pressemeldung der JUVE.

WTR 1000, der Leitfaden von World Trademark Review, der die führenden Markenexperten rund um den Globus identifiziert, hat Lubberger Lehment im „Gold Band“ seines Rankings für 2023 in Deutschland eingestuft. WTR 1000 schreibt: „Lubberger Lehment ist eine der führenden Boutique-Kanzleien in Deutschland. Sie zeichnet sich durch ihre prozessualen Fähigkeiten aus, insbesondere gegen große Online-Plattformen und -Händler, wobei viele ihrer Fälle die höchsten nationalen Gerichte erreichen.“

Das vollständige Ranking ist hier verfügbar.

Die JUVE hat uns ausgezeichnet als Kanzlei des Jahres 2022 für Marken- und Wettbewerbsrecht. Das JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2022/2023 schreibt über uns: „Kaum eine Soft-IP-Kanzlei hat sich im Markt so klar und erfolgreich aufseiten von Markenartikelherstellern positioniert, die sie in Streitigkeiten gegen große Handelsplattformen oder -konzerne vertritt.“, und weiter: „Dabei macht Lubberger Lehment vor, wie ein erfolgreicher und nachhaltiger Teamaufbau geht: Neben Altmeister Dr. Andreas Lubberger u. erfahrenen Partnern wie Martin Fiebig übernimmt eine junge Partnergeneration zunehmend die Verantwortung in großen Mandaten, etwa bei Coty, Shiseido oder Würth.“

Der Auszug aus dem JUVE Handbuch finden Sie hier. Die vollständige Liste der Gewinner ist hier verfügbar.

Wir freuen uns, vom JUVE-Verlag für den Award als „Kanzlei des Jahres für IP“ nominiert worden zu sein. Was für eine tolle Team-Leistung – ein großes Dankeschön an unsere fantastischen Kollegen.

Weitere Informationen zu dem Award finden Sie hier.

„Schlüsselwortwerbung – ein Stiefkind des Markenrechts?“: Zu diesem Thema referiert unser Berliner Partner Dr. Andreas Lubberger auf der diesjährigen Jahresarbeitstagung des DAI, die vom 26. bis 27. November 2021 in Hamburg stattfindet (derzeit geplant als Hybrid-Veranstaltung). In dem Vortrag wird es u.a. um die rechtliche Einordnung der Schlüsselwortwerbung, den Prüfungsansatz der Rechtsprechung und um das Online-Transparenzgebot des Unionsrechts gehen. Das vollständige Programm und Informationen zur Anmeldung finden Sie hier.

Am Donnerstag, den 15.10.2020, hat der BGH einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen Coty und Amazon zum Thema der Erschöpfung an das OLG in München zurückverwiesen. Der Bundesgerichtshof hatte das Verfahren nach der Verurteilung von Amazon an sich gezogen, um sich zur einzig offenen Frage nach der Beweislast hinsichtlich der Herkunft von zwei Joop! Parfums zu äußern. Danach sah es so aus, als würde der Bundesgerichtshof den Ansatz des Oberlandesgerichts München kassieren wollen, wonach bei der Beweislast zwischen der Abschottung von selektiven Vertriebssystemen und der Abschottung von nationalen Märken zu differenzieren ist. In der mündlichen Verhandlung machte der Vorsitzende des 1. Zivilsenats Dr. Koch jedoch klar, dass damit nicht zu rechnen ist. Vielmehr sieht der BGH einzelne Klauseln im Vertragssystem von Coty als problematisch an, die nun vom OLG München daraufhin zu prüfen sind, ob man daraus einen Marktabschottungsverdacht ableiten kann. In diesem Falle trüge Coty die alleinige Beweislast für die behauptete Markenrechtsverletzung durch Amazon. Anderenfalls müsste Amazon deutlich mehr zur Einkaufskette vortragen, als das bisher geschehen ist.

Mit der Rückverweisung ist der Generalverdacht gegen den Selektivvertrieb vom Tisch. Für die von Coty seit 25 Jahren verwendeten Klauseln gibt es gute Gründe. Die Europäische Kommission hat sogar zu einer früheren Vertragsfassung mit diesen Klauseln einen „Comfort Letter“ erteilt. Im Bereich des Selektivvertriebs hat wohl kaum ein Vertrag so viele Gerichtsverfahren überstanden wie der von Coty; zuletzt im vielzitierten „Coty Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs vom 6. Dezember 2017 (C-230/16).

Am Dienstag hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Berufung des Insolvenzverwalters der Drogeriemarktkette Schlecker zurückgewiesen (Az. 11 U 98/18). Der Insolvenzverwalter hatte aufgrund eines angeblichen preisschädigenden Informationsaustauschs zwischen Lieferanten von Schlecker Schadensersatz in Höhe von EUR 212 Millionen gefordert. Unsere Kollegen Dr. Andreas Lubberger und Dr. David Weller haben einen der Beklagten in diesem Verfahren erfolgreich verteidigt. Ein Presseartikel mit weiteren Hintergründen zu diesem Fall ist unter diesem Link verfügbar.

Bei den Global IP Awards in London, die von IAM und WTR verliehen wurden, wurde Lubberger Lehment in Deutschland als „Trademark Litigation Firm of the Year“ ausgezeichnet. Die Global IP Awards würdigen herausragende Leistungen in den Bereichen Prozessführung im gewerblichen Rechtsschutz, Anmeldung von Schutzrechten und IP-bezogene Unternehmenstransaktionen im Jahr 2018. Wir gratulieren unserem gesamten Team und fühlen uns geehrt, diese Auszeichnung erhalten zu haben. Der vollständige Artikel auf der IAM-Website ist unter https://bit.ly/2TnUyHH verfügbar, die Liste der Gewinner aus mehr als 40 Ländern finden Sie unter https://bit.ly/2Wuktzu (jeweils nur in englischer Sprache).